Ein Sesam öffne Dich für Schuldenberge
«Whatever it takes» gilt als Geheimrezept für staatliche Finanzierung in Umbruchzeiten. Was es allerdings als erstes bewirkt, sind schwer beherrschbare Ausgaben.
Wer mit der grossen Kelle anrührt, vermittelt seiner Umgebung Überzeugung, Entscheidungsfreude und Mut. Auf die Inhalte seiner Entscheidungen kommt es zunächst nicht an. «Whatever it takes» lautet das Mantra, 2012 in der Euro-Schuldenkrise eingeführt vom damaligen EZB-Präsidenten Marion Draghi. Abgerundet wurde die Devise durch den Nachsatz «Und glauben Sie mir, es wird genügend sein.» Jetzt hat sich der wahrscheinlich nächste deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz und seine Koalition aus CDU/CSU und SPD den Whatever-it-takes-Moment schon vor der Regierungsbildung ins Stammbuch geschrieben. Er bezieht sich auf die Streichung der Schuldengrenze für die Militärausgaben in den nächsten Jahren sowie ein Infrastrukturpaket im Umfang von 500 Milliarden Euro.
Hohe Schulden sind weltweit en vogue
So weit, so ehrgeizig. Dass auf die Sammelbüchse an den internationalen Finanzmärkten zurückgegriffen wird, ist klar. Die Verschuldung Deutschlands wird kräftig steigen, von rund 63 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) auf geschätzte 90 Prozent in zehn Jahren und damit an der Schwelle zu einer möglicherweise problematischen Schuldnersituation. Für alle Länder rund um den Globus wird für dieses Jahr ein Anstieg auf ungefähr 70 Prozent erwartet.
Jürgen Dunsch, WirtschaftsjournalistKluge Politik definiert erst die Projekte, dann folgt die Finanzierung.
Der deutsche Run ins grosse Schuldenmachen ist zweigeteilt. Das Paket für die Infrastruktur ist mit den 500 Milliarden Euro auf zwölf Jahre klar umgrenzt. Anders sieht es bei den Ausgaben für die Verteidigung aus. Alles was über ein Prozent des BIP hinausgeht, unterliegt nicht mehr der Schuldenbremse. Das ist das eigentliche «whatever it takes»: In der Höhe und zeitlich unbegrenzt. In der aktuellen geopolitischen Lage verbindet es sich mit dem unsichtbaren Etikett «alternativlos», wie es Kanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungszeit gerne benutzte. So werden alle Bremsen gelöst. Die EU trägt das ihre dazu bei, indem sie die Vorgaben des Stabilitätspaktes für die Verteidigungsausgaben ihrer Mitglieder ausser Kraft setzt. Staatliche Investitionsprogramme können durchaus sinnvoll sein; zurzeit entfallen auf sie rund 12 Prozent aller Investitionen in Deutschland. Die Bundeswehr muss dringend aufgerüstet werden, die Infrastruktur in Deutschland ebenso. Jeder redet von Schulen und Verkehr, aber auch in der Energiepolitik herrscht dringender Erneuerungsbedarf, so im Ersatz der auslaufenden Kohle- durch flexible Gaskraftwerke an der Seite der erneuerbaren Energien. Die Netzgebühren im Strom müssen gleichfalls runter.
Erst das Geld, dann die Projekte
Störend wirkt etwas anderes. Kluge Politik definiert erst die Projekte, dann folgt die Finanzierung. Hier ist es genau umgekehrt, in der Verteidigung wie in der Infrastruktur. Erst kommt das Geld, dann die konkrete Verwendung. Alle balgen sich um die Töpfe. Kein Wunder, boomen die Rüstungsaktien an der deutschen Börse. Noch schlimmer: Als erstes wird die Bürokratie ausgebaut, gilt es doch, die beiden Finanzlawinen in irgendwie geordnete Bahnen zu lenken. Alles andere grenzte an ein Wunder. Auch die unabdingbare Verstärkung der Rüstungskooperation in Europa – so sie denn kommt – dürfte zunächst in Brüssel und in den Hauptstädten neue Stabsstellen gebären. Die Marktverzerrungen, die entstehen, wenn mit dem leichten Geld rasch das Falsche gefördert wird, sind ebenso absehbar. Sieger unter den Unternehmen sind vielfach eher die Schlaumeier und Netzwerker als die Findigen und Innovativen.
Jürgen DunschDer staatliche Finanzschub kann Arbeitsplätze schaffen und/oder die Inflation erhöhen. In jedem Fall werden mit 'whatever it takes' künftigen Generationen hohe Lasten aufgebürdet.
Der staatliche Finanzschub kann Arbeitsplätze schaffen und/oder die Inflation erhöhen. In jedem Fall werden mit «whatever it takes» künftigen Generationen hohe Lasten aufgebürdet. Gegenüber aktuellen Schuldenkönigen wie den USA, Grossbritannien, der Türkei und Schweden besitzt Deutschland den Vorteil eines besonders hohen Ansehens an den Finanzmärkten. Das wirkt zinsdämpfend, ändert aber nichts am Charakter einer Politik, die grundlegende Reformen scheut. Übrigens: Mario Draghi nannte sein Programm 2012 auch «Dicke Berta». Das bezog sich auf die Riesenkanone von Krupp, die der deutsche Kaiser im Ersten Weltkrieg zum Einsatz brachte. Nur: Im ersten öffentlichen Test schlug die mehr als eine Tonne schwere Granate aus Versehen nur wenige hundert Meter neben der angereisten Generalität ein. Diese Art von Zielgenauigkeit war für sie verständlicherweise eine «gewaltige Schweinerei».
